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Surfen am Arbeitsplatz

30.11.2011 13:55 |
von RA Dr. Katharina Laschinski

Das Internet lockt mit zahlreichen Versuchungen, und das nicht nur in der Freizeit. Zwar will nach einer aktuellen Auswertung des „(N) Onliner Atlas 2011“ jeder fünfte Deutsche überhaupt nicht ins Netz und zudem liegt Deutschland in der „Disziplin“ Internetnutzung europaweit nur auf Platz 7. Dazu kommt noch, dass nach einer von der FAZ in Auftrag gegebenen Datenanalyse in weiten Teilen Deutschlands, besonders in den neuen Bundesländern, kaum Breitbandanschlüsse verfügbar sind. Dennoch hat gerade das Thema Surfen am Arbeitsplatz zunehmend Bedeutung gewonnen und die Rechtsprechung der Arbeitsgerichte ist hier durchaus rigide: Als grobe Orientierung kann man davon ausgehen, dass die private Internet- Nutzung in größerem Umfang generell nicht gestattet ist. Lediglich wenn der Arbeitgeber die Internetnutzung erlaubt oder keine Regelung zur Internetnutzung am Arbeitsplatz getroffen hat, darf der Arbeitnehmer sie für zulässig halten. Das gilt selbstverständlich nur, sofern die vertraglich geschuldete Arbeitsleistung nicht darunter leidet.

Wenn der Arbeitgeber die private Internetnutzung ausdrücklich verboten hat, kann dies sogar zur außerordentlichen (fristlosen) Kündigung führen. In einem solchen Fall ist auch keine vorherige Abmahnung erforderlich. Sofern die sofortige Kündigung gerechtfertigt ist, kann der Arbeitgeber natürlich erst recht ordentlich- also unter Einhaltung der jeweils geltenden Kündigungsfrist- die Kündigung aussprechen. Gleiches gilt für übermäßige private E- Mail- Korrespondenz. Im Ergebnis muss aber- wie immer- jeder einzelne Fall für sich betrachtet werden. Dabei kommt es etwa auf den zeitlichen Umfang der privaten Internetnutzung durch den Arbeitnehmer, die Beeinträchtigung der Arbeitsleistung hierdurch, mögliche Kosten oder gar Imageschäden (illegale Downloads) für den Arbeitgeber an. 

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© Rechtsanwälte Wiese und Kollegen in Erfurt / Thüringen